Stapelbarer Einkaufswagen

Europäisches Patent · EP2653366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2653366
Anmeldenummer
EP12164484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2012
Veröffentlicht
23.10.2013
Erteilt
15.10.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/14 (2006.01)
B62B 3/18 (2006.01)
B62B 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 15.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

ALDI Einkauf GmbH & Co. oHG

Eckenbergstraße 16, 45307 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schlomann, Bernd

27211 Bassum/Nordwohlde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.