Förderband

Europäisches Patent · EP2653411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2653411
Anmeldenummer
EP13158557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2013
Veröffentlicht
23.10.2013
Erteilt
19.11.2014
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/08 (2006.01)
Priorität
JP 2012094757 18.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 19.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

Beteiligte

Inhaberin

Tsubakimoto Chain Co.

Nakanoshima Mitsui Building 3-3-3, Nakanoshima, Kita-ku Osaka 530-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

Ozaki, Hajime

Osaka, 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.