Seillängengeber
Europäisches Patent · EP2653428 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2653428
- Anmeldenummer
- EP13162691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2013
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B66D 5/14 (2006.01)B66C 13/46 (2006.01)B66D 5/30 (2006.01)//G01B 3/10 (2006.01)//B65H 75/48 (2006.01)//B65H 75/44 (2006.01)//B65H 61/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012101380 U 16.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Henkel, Mario
12555 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.