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Europäisches Patent · EP2653641 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2653641
Anmeldenummer
EP13164067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2013
Veröffentlicht
23.10.2013
Erteilt
15.03.2017
Schutz endet spätestens
16.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E05F 11/06 (2006.01)
Priorität
DE 202012003951 U 20.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tamke, Lars

21077 Hamburg, DE

Hagemann, Ralf

21224 Rosengarten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.