Kettenantrieb
Europäisches Patent · EP2653641 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2653641
- Anmeldenummer
- EP13164067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2013
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 15.03.2017
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- E05F 11/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012003951 U 20.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 15.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tamke, Lars
21077 Hamburg, DE
Hagemann, Ralf
21224 Rosengarten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.