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Europäisches Patent · EP2653788 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2653788
- Anmeldenummer
- EP13001513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2013
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.03.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F24C 15/32 (2006.01)F24C 7/08 (2006.01)H05B 6/64 (2006.01)
- Priorität
- CH 532122012 18.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 25.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.