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Europäisches Patent · EP2654100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2654100
- Anmeldenummer
- EP11831783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2011
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/213 (2021.01)H01M 50/244 (2021.01)H01M 50/262 (2021.01)H01M 50/367 (2021.01)
- Priorität
- JP 2010276486 13.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/003753 30.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/081137 21.06.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUI, Shunsuke
Osaka 540-6207, JP
AOKI, Tomoaki
Osaka 540-6207, JP
TAKASAKI, Hiroshi
Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.