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Europäisches Patent · EP2654100 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2654100
Anmeldenummer
EP11831783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2011
Veröffentlicht
23.10.2013
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H01M 50/213 (2021.01)
H01M 50/244 (2021.01)
H01M 50/262 (2021.01)
H01M 50/367 (2021.01)
Priorität
JP 2010276486 13.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/003753 30.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/081137 21.06.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YASUI, Shunsuke

Osaka 540-6207, JP

AOKI, Tomoaki

Osaka 540-6207, JP

TAKASAKI, Hiroshi

Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.