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Europäisches Patent · EP2654102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2654102
- Anmeldenummer
- EP13162933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2013
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 2/10 (2006.01)H01M 2/02 (2006.01)H01M 10/04 (2006.01)H01M 2/20 (2006.01)H01M 2/30 (2006.01)H01M 10/052 (2010.01)
- Priorität
- JP 2012094883 18.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Morisaki, Rie
Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP
Tanaka, Masatoshi
Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP
Miyagawa, Yukinori
Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.