UMWANDELBARE MATTE

Europäisches Patent · EP2654516 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2654516
Anmeldenummer
EP11808682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2011
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
30.05.2018
Schutz endet spätestens
07.12.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47G 23/06 (2006.01)
A47G 23/03 (2006.01)
Priorität
GB 201021815 21.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/GB2011/001700 08.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/085494 28.06.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  5. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BABINGTON, Duncan John

Cullompton, Devon EX15 1QW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.