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Europäisches Patent · EP2655232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2655232
Anmeldenummer
EP11791502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2011
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 1/42 (2006.01)
Priorität
EP 10196118 21.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/070660 22.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/084381 28.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

HUSAMANN, Josef

CH-6006 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.