TRANSVERSALFLUSSMASCHINE

Europäisches Patent · EP2656484 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2656484
Anmeldenummer
EP11802712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2011
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
11.02.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/18 (2006.01)
H02K 1/14 (2006.01)
H02K 16/00 (2006.01)
Priorität
EP 10195843 20.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/073349 20.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/084907 28.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 08.04.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015

  3. 11.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.