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Europäisches Patent · EP2656596 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2656596
Anmeldenummer
EP10796048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2010
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
23.01.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/725 (2006.01)
H04W 8/22 (2009.01)
H04W 8/24 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/070402 21.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/084022 28.06.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 23.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Sony Mobile Communications AB

Nya Vattentornet, 221 88 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

ANGELHAG, Anders

S-226 48 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.