Staubsauger mit Filtergehäuse
Europäisches Patent · EP2656764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2656764
- Anmeldenummer
- EP13158983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 03.10.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201213454251 24.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 03.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Liu, Li H.
SOUTH WILLIAMSPORT, PA Pennsylvania 17701, US
Buss, Randy L.
MUNCY, PA Pennsylvania 17756, US
Wolfe, Melvin E.
Johnson City, NY New York 13790, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.