Schnarchhemmende Mundspange
Europäisches Patent · EP2656821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2656821
- Anmeldenummer
- EP13002152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 08.06.2016
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61F 5/56 (2006.01)
- Priorität
- CH 5592012 24.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 30.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2023
- 09.02.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2,, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2017
- 08.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.