Einwegprodukte mit parallel aufgeweiteten Gummibändern
Europäisches Patent · EP2656827 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2656827
- Anmeldenummer
- EP13165203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 29.11.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)B65H 63/024 (2006.01)B65H 57/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201261637365 P 24.04.2012US 201261645867 P 11.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 29.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fritz, Jeff W.
Wisconsin 53073, US
Nelson, Chris
Hiram GA 30141, US
McCabe, John A.
Wisconsin 53085, US
Peterson, Daniel A.
Wisconsin 53083, US
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