Sieb für Abfalltrennvorrichtung
Europäisches Patent · EP2656919 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2656919
- Anmeldenummer
- EP13165572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 01.07.2015
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B02C 13/02 (2006.01)B02C 13/284 (2006.01)
- Priorität
- CH 5872012 27.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 05.01.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2019
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 16.09.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015
1 früherer Eintrag
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Inhaberin
3673 Linden
Erfinderin/Erfinder
3673 Linden
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.