Gelenkratschenschlüssel

Europäisches Patent · EP2656972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2656972
Anmeldenummer
EP13177805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2007
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
01.07.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 23/00 (2006.01)
B25G 1/06 (2006.01)
//B25B 13/46 (2006.01)
Priorität
US 365348 01.03.2006
Abgezweigt von
EP07250070
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 01.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Apex Brands, Inc.

14600 York Road Bldg. A, Sparks, Maryland 21152, US

Erfinderin/Erfinder

Lee, Pei Yang

Dallas, TX Texas 75248, US

De La Torre, Antonio

Garland, TX Texas 75042, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.