MOTORANTRIEBSSTEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2657118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2657118
- Anmeldenummer
- EP11851554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2011
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 03.03.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 6/45 (2010.01)H02P 6/20 (2016.01)
- Priorität
- JP 2010285549 22.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/078760 13.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/086458 28.06.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ASANUMA, Kazuo
Tokyo 110-0005, JP
HOSAKA, Yasuo
Tokyo 110-0005, JP
TANAKA, Masato
Tokyo 141-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.