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Europäisches Patent · EP2657409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2657409
Anmeldenummer
EP13405048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2013
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
30.09.2015
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 9/012 (2006.01)
B60Q 7/00 (2006.01)
Priorität
EP 12405040 23.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 06.11.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Wagner Patent AG, Bächerstrasse 9, 8832 Wollerau

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2015

  3. 30.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.