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Europäisches Patent · EP2657409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2657409
- Anmeldenummer
- EP13405048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 9/012 (2006.01)B60Q 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 12405040 23.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.11.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Wagner Patent AG, Bächerstrasse 9, 8832 Wollerau
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2015
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.