Zylinderschlossschutzvorrichtung
Europäisches Patent · EP2657437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2657437
- Anmeldenummer
- EP13164658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 17/14 (2006.01)E05B 17/18 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)B62H 5/00 (2006.01)B60R 25/00 (2013.01)
- Priorität
- JP 2012097834 23.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ohta, Mitsuhiro
Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP
Maekawa, Koji
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
Suzuki, Michiyuki
Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP
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