Stromerzeugungssystem
Europäisches Patent · EP2657457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2657457
- Anmeldenummer
- EP13165343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 15/10 (2006.01)F02C 3/113 (2006.01)F02C 7/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012102656 27.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Oyori, Hitoshi
Tokyo, 135-0061, JP
Morioka, Noriko
Tokyo, 135-8710, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.