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Europäisches Patent · EP2657760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2657760
Anmeldenummer
EP10860977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2010
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
20.07.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 21/00 (2006.01)
G03B 21/14 (2006.01)
H04N 9/31 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/073016 21.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/086011 28.06.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATOU, Atsushi

Tokyo 108-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.