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Europäisches Patent · EP2658041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2658041
Anmeldenummer
EP11850760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2011
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/629 (2006.01)
Priorität
JP 2010288415 24.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/006239 08.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/086116 28.06.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHISHIKURA, Seiji

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

SAKAMAKI, Kazushige

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.