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Europäisches Patent · EP2658041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2658041
- Anmeldenummer
- EP11850760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2011
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 26.12.2018
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/629 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010288415 24.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/006239 08.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/086116 28.06.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHISHIKURA, Seiji
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP
SAKAMAKI, Kazushige
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.