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Europäisches Patent · EP2658773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2658773
- Anmeldenummer
- EP12701456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.2012
- Veröffentlicht
- 06.11.2013
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 5/08 (2006.01)B63H 21/17 (2006.01)
- Priorität
- EP 10197480 31.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/050022 02.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/089846 05.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOKKILA, Kimmo
FI-00980 Helsinki, FI
KAJAVA, Mikko
FI-00980 Helsinki, FI
KANERVA, Sami
FI-00980 Helsinki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.