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Europäisches Patent · EP2659069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2659069
Anmeldenummer
EP11854371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2011
Veröffentlicht
06.11.2013
Erteilt
16.11.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02B 7/50 (2006.01)
E02B 3/10 (2006.01)
Priorität
US 979048 27.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/066773 22.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/092112 05.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 16.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATERS, Louis, A.

TX 77056, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.