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Europäisches Patent · EP2659171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2659171
Anmeldenummer
EP11806083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2011
Veröffentlicht
06.11.2013
Erteilt
15.04.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/00 (2006.01)
F16K 31/00 (2006.01)
Priorität
US 981028 29.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/065087 15.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/091937 05.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 15.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRITHIVASAN, Rajesh

Pineville, LA 71360, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.