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Europäisches Patent · EP2659171 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2659171
- Anmeldenummer
- EP11806083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2011
- Veröffentlicht
- 06.11.2013
- Erteilt
- 15.04.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/00 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)
- Priorität
- US 981028 29.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/065087 15.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/091937 05.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 15.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRITHIVASAN, Rajesh
Pineville, LA 71360, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.