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Europäisches Patent · EP2659435 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2659435
Anmeldenummer
EP10812956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2010
Veröffentlicht
06.11.2013
Erteilt
04.04.2018
Schutz endet spätestens
29.12.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06K 15/10 (2006.01)
H04N 1/60 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2010/000519 30.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/090231 05.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.