Stumpfschneidevorrichtung

Europäisches Patent · EP2659768 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2659768
Anmeldenummer
EP13166501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2013
Veröffentlicht
06.11.2013
Erteilt
12.07.2017
Schutz endet spätestens
02.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01G 23/06 (2006.01)
Priorität
US 201261643059 P 04.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  4. 12.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

Green Manufacturing, Inc.

9650 Packard Road, Morenci, MI 49256, US

Erfinderin/Erfinder

Kevin J. Green

Blissfield, Michigan 49223, US

Brian P. Holly

Onsted, Michigan 49265, US

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