C02-RÜCKGEWINNUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2659949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2659949
- Anmeldenummer
- EP11845355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2011
- Veröffentlicht
- 06.11.2013
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 53/62 (2006.01)B01D 53/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010268865 01.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/067158 27.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/073553 07.06.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAGI, Yasuyuki
Hyogo 661-0974, JP
TATSUMI, Masahiko
Hyogo 661-0974, JP
IIJIMA, Masaki
TOKYO 108-8215, JP
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