Abgabeventil für Getränkeverteilungssystem
Europäisches Patent · EP2660186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2660186
- Anmeldenummer
- EP13173521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2008
- Veröffentlicht
- 06.11.2013
- Erteilt
- 28.10.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/04 (2006.01)B67D 1/00 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)B67D 1/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 07388059 20.08.2007
- Abgezweigt von
- EP11187085
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 28.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rasmussen, Jan Nørager
3650 Ølstykke, DK
Vesborg, Steen
2820 Gentofte, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.