SYSTEME UND VERFAHREN FÜR ERWEITERTE ATC-OVERLAY-MODULATION

Europäisches Patent · EP2661036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2661036
Anmeldenummer
EP13176150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2009
Veröffentlicht
06.11.2013
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 27/00 (2006.01)
G01S 7/00 (2006.01)
G01S 13/76 (2006.01)
G01S 13/78 (2006.01)
G08G 5/00 (2006.01)
Priorität
US 60385 P 10.06.2008
Abgezweigt von
EP09763571
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stayton, Gregory T.

Peoria, CT 85383, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.