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Europäisches Patent · EP2661188 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2661188
- Anmeldenummer
- EP11815843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2011
- Veröffentlicht
- 13.11.2013
- Erteilt
- 16.09.2015
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A44B 11/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 102011 03.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2011/000518 27.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/092635 12.07.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 07.11.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2015
- 16.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖRTNAGL, Andreas
A-6166 Fulpmes, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.