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Europäisches Patent · EP2661341 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2661341
- Anmeldenummer
- EP12732318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2012
- Veröffentlicht
- 13.11.2013
- Erteilt
- 09.12.2015
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 3/26 (2006.01)B26D 1/29 (2006.01)
- Priorität
- US 201161429839 P 05.01.2011US 201113341911 31.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/020110 03.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/094344 12.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 09.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALKER, David, B.
Meridian ID 83646, US
NEEL, Allen, J.
Nampa ID 83686, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.