RÜCKSCHLAGVENTIL FÜR EINEN ROHRABSCHNITT
Europäisches Patent · EP2661571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2661571
- Anmeldenummer
- EP12732083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2012
- Veröffentlicht
- 13.11.2013
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/00 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 15/03 (2006.01)F16L 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 985668 06.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/020300 05.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/094475 12.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRENTADUE, Frederick
Olathe, KS 66062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.