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Europäisches Patent · EP2661740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2661740
- Anmeldenummer
- EP12732272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2012
- Veröffentlicht
- 13.11.2013
- Erteilt
- 17.04.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/00 (2006.01)G06F 21/83 (2013.01)G08B 21/18 (2006.01)
- Priorität
- US 985898 06.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/020142 04.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/094368 12.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 17.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANCHESTER, Douglas L.
Rocklin, California 95765, US
BARROWMAN, John Henry
Knoxville, Tennessee 37931, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.