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Europäisches Patent · EP2661989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2661989
Anmeldenummer
EP13165762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2013
Veröffentlicht
13.11.2013
Erteilt
24.12.2014
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012103993 07.05.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 24.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Buchmann, Gerhard

89362 Offingen, DE

Mussinger, Thomas

89358 Kammeltal, DE

Galgenmiller, Markus

89284 Pfaffenhofen, OT Kadeltshofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.