Ozonschaumspender
Europäisches Patent · EP2662008 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2662008
- Anmeldenummer
- EP13166926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2013
- Veröffentlicht
- 13.11.2013
- Erteilt
- 02.03.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/14 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)H02N 2/18 (2006.01)
- Priorität
- CA 2776684 11.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jones, Andrew
Smithville, Ontario L0R 2A0, CA
Ophardt, Heiner
4422 Arisdorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.