Mischvorrichtung

Europäisches Patent · EP2662132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2662132
Anmeldenummer
EP13174874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2007
Veröffentlicht
13.11.2013
Erteilt
28.10.2015
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/30 (2006.01)
B01F 15/02 (2006.01)
B01F 15/00 (2006.01)
Priorität
US 428908 06.07.2006
Abgezweigt von
EP07766863
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 28.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Globerman, Oren

46910 Kfar-shemaryahu, IL

Beyar, Mordechay

30889 Caesarea, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.