Webmaschine mit Dreherbindungsvorrichtungen

Europäisches Patent · EP2662479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2662479
Anmeldenummer
EP13001770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2013
Veröffentlicht
13.11.2013
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 7/08 (2006.01)
D03D 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012009420 11.05.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  3. 23.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  4. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hockemeyer Kurt

46325 Borken, DE

Schwemmlein Christoph Dr.

46325 Borken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.