VERZAHNUNG EINES KETTENSTOPPERS

Europäisches Patent · EP2662593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2662593
Anmeldenummer
EP11854813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2011
Veröffentlicht
13.11.2013
Erteilt
18.04.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 13/20 (2006.01)
Priorität
JP 2011000572 05.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/078679 12.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/093559 12.07.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Tsubakimoto Chain Co.

3-3, Nakanoshima 3-chome Kita-ku, Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

SAJI, Tomoyuki

Osaka-shi Osaka 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.