Relais mit Doppelunterbrechung

Europäisches Patent · EP2662874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2662874
Anmeldenummer
EP13160352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2013
Veröffentlicht
13.11.2013
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 1/20 (2006.01)
H01H 50/56 (2006.01)
H01H 51/22 (2006.01)
Priorität
DE 102012207589 08.05.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmelz, Rainer

78669 Wellendingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.