ÖFFNUNGSMECHANISMUS FÜR MESSERKLINGE

Europäisches Patent · EP2663430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2663430
Anmeldenummer
EP11855772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2011
Veröffentlicht
20.11.2013
Erteilt
18.01.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 1/04 (2006.01)
Priorität
US 201113004178 11.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/064793 14.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/096748 19.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 18.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUEY, Wes

Oregon City OR 97045, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.