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Europäisches Patent · EP2664261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2664261
Anmeldenummer
EP12844707
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2012
Veröffentlicht
20.11.2013
Erteilt
18.11.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 42/22 (2006.01)
Priorität
CN 201110339395 01.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/CN2012/000270 05.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/063855 10.05.2013
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 18.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DING, Lv

Ningbo Zhejiang 315000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.