MÜHLE
Europäisches Patent · EP2664261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2664261
- Anmeldenummer
- EP12844707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2012
- Veröffentlicht
- 20.11.2013
- Erteilt
- 18.11.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/22 (2006.01)
- Priorität
- CN 201110339395 01.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2012/000270 05.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/063855 10.05.2013
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 18.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DING, Lv
Ningbo Zhejiang 315000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.