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Europäisches Patent · EP2664316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2664316
Anmeldenummer
EP12734001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2012
Veröffentlicht
20.11.2013
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 17/00 (2006.01)
G07F 11/44 (2006.01)
A61J 7/00 (2006.01)
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
JP 2011006049 14.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/050428 12.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/096328 19.07.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOIKE, Naoki

Toyonaka-shi, Osaka 561-0841, JP

YUYAMA, Shoji

Toyonaka-shi, Osaka 561-0841, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.