Schneidwerkzeug
Europäisches Patent · EP2664400 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2664400
- Anmeldenummer
- EP13001012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2013
- Veröffentlicht
- 20.11.2013
- Erteilt
- 24.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B23B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012004900 U 18.05.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 30.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2018
- 24.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-72574 Bad Urach, DE
D-73061 Ebersbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.