Ausziehbare Strebe
Europäisches Patent · EP2664816 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2664816
- Anmeldenummer
- EP13002523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2013
- Veröffentlicht
- 20.11.2013
- Erteilt
- 22.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16F 1/12 (2006.01)F16F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201213470798 14.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 16.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2024
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MC Connell, Phil
Swanton, Ohio 43558, US
Adoline, Jack W.
Holland, Ohio 43528, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.