Rückhalteabdichtung
Europäisches Patent · EP2664833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2664833
- Anmeldenummer
- EP12167952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2012
- Veröffentlicht
- 20.11.2013
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/03 (2006.01)F16L 21/08 (2006.01)F16L 47/08 (2006.01)F16L 47/12 (2006.01)F16L 37/084 (2006.01)F16L 37/092 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lopez-Chavez, Bernal
8219 AJ Lelystad, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.