KOMMUNIKATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2665232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2665232
- Anmeldenummer
- EP12774583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2012
- Veröffentlicht
- 20.11.2013
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 25/49 (2006.01)A61B 1/04 (2006.01)H03M 5/04 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011092270 18.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/059341 05.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/144330 26.10.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANABE Takahiro
Tokyo 151-0072, JP
KAWATA Susumu
Tokyo 151-0072, JP
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