GLEITSCHARNIERMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP2665241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2665241
- Anmeldenummer
- EP13180406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2009
- Veröffentlicht
- 20.11.2013
- Erteilt
- 02.12.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/02 (2006.01)F16F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008332714 26.12.2008
- Abgezweigt von
- EP09834972
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 02.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kitamura, Kiichiro
Chiba, 290-0067, JP
Sano, Masanori
Chiba, 290-0067, JP
Higano, Sakae
Saitama, 336-0911, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.