ABDECKUNG BEI EINER KÄMMMASCHINE

Europäisches Patent · EP2665850 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2665850
Anmeldenummer
EP12700444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2012
Veröffentlicht
27.11.2013
Erteilt
11.03.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 31/00 (2006.01)
D01G 19/06 (2006.01)
D01G 19/24 (2006.01)
Priorität
CH 1002011 20.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/CH2012/000004 09.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/097461 26.07.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 11.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.