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Europäisches Patent · EP2665866 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2665866
- Anmeldenummer
- EP12700146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2012
- Veröffentlicht
- 27.11.2013
- Erteilt
- 26.11.2014
- Schutz endet spätestens
- 03.01.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E02D 3/074 (2006.01)E01B 27/14 (2006.01)E01B 27/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011008835 19.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/000019 04.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/097960 26.07.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 09.09.2015
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 26.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
83395 Freilassing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.